Ein Totalausfall
Ein sehr wichtiger Ansatz und kluge Überlegungen
Ein ehemaliger Volontär schreibt mir heute sehr klug und wichtig …
„Frank Walter Steinmeier ist ein Totalausfall - Warum der Bundespräsident
komplett versagt
Es wäre die Stunde des Bundespräsidenten: Die Gesellschaft ist
tiefgespalten, jeder Dritte ist bereit, AFD zu wählen. Die Protestpartei erhält
breiten Zulauf aus der gesellschaftlichen Mitte, der die Ampelparteien
keinerlei Antworten für die drängenden Probleme anbieten: einmal die akuten
sozialen und ökonomischen Herausforderungen (Stichwort: Rezession, Inflation,
Lehrer-, Pflegekräfte- und sonstiger Fachkräftemangel, marode Infrastruktur,
Digitalisierung etc.).
Zum anderen die Angst vor zu
schnellem kulturellen Wandel - insbesondere durch den massenhaften Zuzug von
Migranten, aber auch durch von den linken Eliten beförderte Phänomene wie
Gendern, Übertreibungen im Schutz von Minderheiten (Stichwort: kulturelle
Aneignung) oder Versuche, für den Schutz des Klimas, Veränderungen unserer
Lebensgewohnheiten mit der Brechstange durchzusetzen.
Die Folge ist ein Vertrauensverlust der Regierung und ein Schwenk nach
Rechts der Wähler zu CDU/CSU und AfD. Dies als legitim anzuerkennen und als
Antwort darauf die eigene Politik zu verändern, wird von den Regierungsparteien
verweigert.
Der notwendige Politikwechsel erfolgt nicht. Der öffentliche Diskurs vieler
Medien und der politischen Volksvertreter erkennt die kulturellen Ängste der
Menschen und ihren Wunsch nach Erhalt nationaler Identität nicht an. Anstatt
dem Konservativen einen Raum zu geben und ins politische Handeln einzubeziehen,
entfachen die politisch Verantwortlichen gerade einen Kulturkampf. Höhepunkt
sind die aktuellen Proteste gegen Rechts.
So wird bei den Demos propagiert: Deutschland ist bunt, wir stehen
gemeinsam gegen Rechts. Was für ein Nonsens. Auch der Großteil der als
rechtsextrem gebrandmarkten „Rechten“ will nichts Extremes. Angesichts der
Probleme wollen Konservative Bürger lediglich Taten statt Moralpredigten, ideologischen
Starrsinn und blauäugiges Gutmenschentum. Die Menschen gehen nicht zur AfD,
weil sie Nazis sind oder sich von ihr eine bessere Politik erhoffen, sondern
weil die Regierungsparteien ihnen einfach keinen Grund geben, sie noch zu
wählen.
Selbst die Mehrzahl in der AfD will kein Nazi-Reich 2.0, sondern
schlichtweg eine Konservativere Politik. Wenngleich der Anteil radikaler
Mitglieder nicht kleingeredet werden kann. Trotzdem: Der AfD pauschal
Verfassungsfeindlichkeit, Deportationsgedanken (übrigens ein von den Medien
aufgebrachter Begriff) und Demokratiefeindlichkeit vorzuwerfen, statt die von
ihr formulierte legitime Kritik aufzugreifen, bewirkt genau das Gegenteil von
dem, was die selbstgerechten „Demokraten“ , die jetzt zur Rettung der Republik
aufrufen, beabsichtigen.
Diese selbsternannten Demokraten fordern in kulturkämpferischer Attitüde,
gegen Rechtsextremismus aufzustehen. Dabei wird von ihnen alles, was rechts vom
linken Mainstream ist, als undemokratisch, unsozial, inakzeptabel gebrandmarkt.
So schließt man weite Teile der Mitte aus, die man zu vertreten vorgibt.
Legitime Bauernproteste werden als von rechten Extremisten unterwandert in
die Schmuddelecke gestellt, während in Heilbronn und anderen Städten SPD und
Grüne selbst die Proteste gegen Rechtsextremismus unterwandern und in ihrem
Sinne zu einem Protest gegen Rechts umdeuten, der sich gegen alles richtet, was
ihrem woken Weltbild entgegensteht. Wer rechts vom linken Weltbild steht ist
rechtsextrem? Was für eine schräge Logik.
Der Bundespräsident selbst müsste jetzt das Wort an alle Bürger richten.
Doch was macht er? Er verdrängt selbst den Debattendiskurs, statt alle Teile
der Bevölkerung einzubinden. Er warnt vor der Teilnahme an Bauernprotesten,
ruft aber zur Teilnahme an Demos gehen Rechts auf (und nicht gegen
Rechtsextreme). So gießt der oberste Repräsentant des Staates Öl ins Feuer,
weil er parteiisch agiert und nicht als Staatsoberhaupt. Er ist wie die
Regierung ein Totalausfall.“
VR
