Ein Totalausfall
Ein sehr wichtiger Ansatz und kluge Überlegungen
Ein ehemaliger Volontär schreibt mir heute sehr klug und wichtig …
„Frank Walter Steinmeier ist ein Totalausfall - Warum der Bundespräsident komplett versagt
Es wäre die Stunde des Bundespräsidenten: Die Gesellschaft ist tiefgespalten, jeder Dritte ist bereit, AFD zu wählen. Die Protestpartei erhält breiten Zulauf aus der gesellschaftlichen Mitte, der die Ampelparteien keinerlei Antworten für die drängenden Probleme anbieten: einmal die akuten sozialen und ökonomischen Herausforderungen (Stichwort: Rezession, Inflation, Lehrer-, Pflegekräfte- und sonstiger Fachkräftemangel, marode Infrastruktur, Digitalisierung etc.).
Zum anderen die Angst vor zu schnellem kulturellen Wandel - insbesondere durch den massenhaften Zuzug von Migranten, aber auch durch von den linken Eliten beförderte Phänomene wie Gendern, Übertreibungen im Schutz von Minderheiten (Stichwort: kulturelle Aneignung) oder Versuche, für den Schutz des Klimas, Veränderungen unserer Lebensgewohnheiten mit der Brechstange durchzusetzen.
Die Folge ist ein Vertrauensverlust der Regierung und ein Schwenk nach Rechts der Wähler zu CDU/CSU und AfD. Dies als legitim anzuerkennen und als Antwort darauf die eigene Politik zu verändern, wird von den Regierungsparteien verweigert.
Der notwendige Politikwechsel erfolgt nicht. Der öffentliche Diskurs vieler Medien und der politischen Volksvertreter erkennt die kulturellen Ängste der Menschen und ihren Wunsch nach Erhalt nationaler Identität nicht an. Anstatt dem Konservativen einen Raum zu geben und ins politische Handeln einzubeziehen, entfachen die politisch Verantwortlichen gerade einen Kulturkampf. Höhepunkt sind die aktuellen Proteste gegen Rechts.
So wird bei den Demos propagiert: Deutschland ist bunt, wir stehen gemeinsam gegen Rechts. Was für ein Nonsens. Auch der Großteil der als rechtsextrem gebrandmarkten „Rechten“ will nichts Extremes. Angesichts der Probleme wollen Konservative Bürger lediglich Taten statt Moralpredigten, ideologischen Starrsinn und blauäugiges Gutmenschentum. Die Menschen gehen nicht zur AfD, weil sie Nazis sind oder sich von ihr eine bessere Politik erhoffen, sondern weil die Regierungsparteien ihnen einfach keinen Grund geben, sie noch zu wählen.
Selbst die Mehrzahl in der AfD will kein Nazi-Reich 2.0, sondern schlichtweg eine Konservativere Politik. Wenngleich der Anteil radikaler Mitglieder nicht kleingeredet werden kann. Trotzdem: Der AfD pauschal Verfassungsfeindlichkeit, Deportationsgedanken (übrigens ein von den Medien aufgebrachter Begriff) und Demokratiefeindlichkeit vorzuwerfen, statt die von ihr formulierte legitime Kritik aufzugreifen, bewirkt genau das Gegenteil von dem, was die selbstgerechten „Demokraten“ , die jetzt zur Rettung der Republik aufrufen, beabsichtigen.
Diese selbsternannten Demokraten fordern in kulturkämpferischer Attitüde, gegen Rechtsextremismus aufzustehen. Dabei wird von ihnen alles, was rechts vom linken Mainstream ist, als undemokratisch, unsozial, inakzeptabel gebrandmarkt. So schließt man weite Teile der Mitte aus, die man zu vertreten vorgibt.
Legitime Bauernproteste werden als von rechten Extremisten unterwandert in die Schmuddelecke gestellt, während in Heilbronn und anderen Städten SPD und Grüne selbst die Proteste gegen Rechtsextremismus unterwandern und in ihrem Sinne zu einem Protest gegen Rechts umdeuten, der sich gegen alles richtet, was ihrem woken Weltbild entgegensteht. Wer rechts vom linken Weltbild steht ist rechtsextrem? Was für eine schräge Logik.
Der Bundespräsident selbst müsste jetzt das Wort an alle Bürger richten. Doch was macht er? Er verdrängt selbst den Debattendiskurs, statt alle Teile der Bevölkerung einzubinden. Er warnt vor der Teilnahme an Bauernprotesten, ruft aber zur Teilnahme an Demos gehen Rechts auf (und nicht gegen Rechtsextreme). So gießt der oberste Repräsentant des Staates Öl ins Feuer, weil er parteiisch agiert und nicht als Staatsoberhaupt. Er ist wie die Regierung ein Totalausfall.“
VR
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen