DIE WELT; 09.08.2024
Demokratieklausel
„Es gibt eigentlich keine allgemeine Pflicht zur Verfassungstreue in diesem Land“
Zukünftig spielt der Verfassungsschutz in Berlin eine Schlüsselrolle beim Entscheid über Fördergelder. Was die „Demokratieklausel“ vorsieht, „hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben“, urteilt ein renommierter Juraprofessor – und zieht einen erstaunlichen Vergleich. ...
"Treue" - das war einmal - beim Kaiser, bei den Nazis, SS und Adolf Hitler - in der Diktatur - ebenso in der DDR.
Die Verfassung (auch der Demokratie) ist ein Buch, das das Leben der Menschen untereinander regelt.
Eine Verfassung ist aber keine Bibel - oder ein Treue-Buch.
Eine Verfassung ist immer wieder und täglich mit Abstand zu betrachten, kritisieren oder notwendig ändern.
Der Staat ist keine Kirche und auch keinen Glauben.
Die "Demokratieklausel" ist dummes Geschwätz von grünen, schwarzen, linken und liberalen Enkel der Wehrmacht-Großväter und SS-Onkel. Oder der grün-liberal-sozi RAF-Freunde, RAF-Sympathiesanten und RAF-Unterstützer der RAF ... wie Dutschke, Cohn-Bendit, Böll, etc.
Ich will in keinen Staat leben, in dem eine Religion herrscht - ob Ilsam, Judentum oder Christentum - oder andere "Geister".
Wir leben in einer Zeit der "Aufklärung".
Ich werde auf keinen Fall mit Waffen nicht für oder gegen Putin, Scholz, Trump oder Israel kämpfen.
JDU
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